AGB & Teilnahmebedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Ingenieurbüros BWK GmbH – kurz BWK

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1.) Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Abweichungen

a) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge zwischen dem Auftraggeber und dem Ingenieurbüro BWK.

b) Abweichungen von diesen Bedingungen und insbesondere auch Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie vom Ingenieurbüro BWK ausdrücklich und schriftlich anerkannt und bestätigt werden. 1

c) Soweit die Verträge mit Verbrauchern i.S. des KSchG abgeschlossen werden, gehen die zwingenden Bestimmungen dieses Gesetzes den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.1

d) Die verwendeten personenbezogenen Ausdrücke umfassen Frauen wie Männer gleichermaßen.

2.) Angebote, Nebenabreden

a) Die Angebote des Ingenieurbüros BWK sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend und zwar hinsichtlich aller angegebenen Daten einschließlich des Honorars.

b) Enthält eine Auftragsbestätigung des Ingenieurbüros BWK Änderungen gegenüber dem Auftrag, so gelten diese als vom Auftraggeber genehmigt, sofern dieser nicht unverzüglich schriftlich widerspricht.

c) Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform. 1

3.) Auftragserteilung

a) Art und Umfang der vereinbarten Leistung ergeben sich aus dem Vertrag (mündlich oder schriftlich), der Vollmacht und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

b) Änderungen, Ergänzungen und mündliche Nebenabreden jedweder Art des Auftrags betreffend bedürfen bei schriftlichen Verträgen auch der schriftlichen Bestätigung durch das Ingenieurbüro BWK um Gegenstand des vorliegenden Vertragsverhältnisses zu werden. Eine Eingangs- bzw. Übersendungsbestätigung eingegangener Bestellungen auf elektronischem Wege (E-Mail, Fax) stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Erfolgt die Bestellung auf elektronischem Wege (E-Mail, Fax) wird der Vertragstext archiviert. 1

c) Das Ingenieurbüro BWK verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Durchführung des ihm erteilten Auftrags nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit.

d) Das Ingenieurbüro BWK kann auch zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte als Subunternehmer heranziehen und diesen im Namen und für Rechnung des Ingenieurbüros BWK Aufträge erteilen. Das Ingenieurbüro BWK ist jedoch verpflichtet den Auftraggeber schriftlich zu verständigen, wenn es beabsichtigt, Aufträge durch einen Subunternehmer durchführen zu lassen, und dem Auftraggeber die Möglichkeit einzuräumen, dieser Auftragserteilung an den Subunternehmer binnen einer Woche zu widersprechen; in diesem Fall hat das Ingenieurbüro BWK den Auftrag selbst durchzuführen.

e) Die Anmeldung zu den BWK-Seminaren erfolgt entweder persönlich, oder schriftlich (Post, Fax, E-Mail, Homepage BWK). Eine telefonische Anmeldung ist nicht möglich. Um entsprechende Lernzielerfolge sicher zu ermöglichen ist die Teilnehmerzahl bei BWK-Seminaren begrenzt. Jede Anmeldung von volljährigen Personen ist verbindlich und wird nach dem Datum des Einlangens gereiht. Nach Einlangen der Anmeldung erhält jeder Teilnehmer eine Anmeldebestätigung und ca. eine Woche vor Veranstaltungsbeginn eine schriftliche Einladung. Sollten Sie am ersten Kurstag nicht erscheinen, behält sich das Ingenieurbüro BWK das Recht vor, diesen Platz an jemand anderen weiter zu geben.

4.) Gewährleistung und Schadenersatz

a) Gewährleistungsansprüche können nur nach Mängelrügen erhoben werden, die ausschließlich durch einge-schriebenen Brief binnen 14 Tage ab Übergabe der Leistung oder Teilleistung zu erfolgen hat. 1

b) Ansprüche auf Wandlung und Preisminderung sind ausgeschlossen. Ansprüche auf Verbesserung bzw. Nachtrag des Fehlenden sind vom Ingenieurbüro BWK innerhalb angemessener Frist, die im allgemeinen ein Drittel der für die Durchführung der Leistung vereinbarten Frist betragen soll, zu erfüllen. Ein Anspruch auf Verspätungsschaden kann innerhalb dieser Frist nicht geltend gemacht werden. 1

c) Das Ingenieurbüro BWK hat seine Leistungen mit der von ihm als Fachmann zu erwartenden Sorgfalt (§1299 ABGB) zu erbringen. 

d) Das Ingenieurbüro BWK behält sich das Recht vor, ihr Kursangebot abzuändern. Darunter fallen Änderungen von Kurstagen, Beginnzeiten, Terminen, Veranstaltungsorten, Trainern, Umstellungen des Tagesablaufs, sowie Veranstaltungsabsagen. Sollte dieser Fall eintreten, werden die Kursteilnehmer rechtzeitig und in geeigneter Weise verständigt. Es können diesbezüglich keine Ersatzansprüche für entstandene Aufwendungen oder sonstige Ansprüche dem Ingenieurbüro BWK gegenüber abgeleitet werden.

e) Wenn eine Veranstaltung ausfällt, weil der Trainer erkrankt ist oder sonstige unvorhergesehene Ereignisse eingetreten sind, dann besteht kein Anspruch auf Durchführung der Veranstaltung. Selbstverständlich erstattet das Ingenieurbüro BWK bereits eingezahlte Veranstaltungsbeiträge.

f) Das Ingenieurbüro BWK kann keine Gewähr für Druck- oder Schreibfehler in seinen Publikationen und Internetseiten übernehmen.

5.) Rücktritt vom Vertrag

a) Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigem Grund zulässig.

b) Bei Verzug des Ingenieurbüros mit einer Leistung ist ein Rücktritt des Auftraggebers erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist möglich; die Nachfrist ist mit eingeschriebenem Brief zu setzen. 1

c) Bei Verzug des Auftraggebers bei einer Teilleistung oder einer vereinbarten Mitwirkungstätigkeit, der die Durchführung des Auftrages durch das Ingenieurbüro unmöglich macht oder erheblich behindert, ist das Ingenieurbüro zum Vertragsrücktritt berechtigt.

d) Widerrufsbelehrung im Sinne des Fern- und Auswärtsgeschäftegesetzes: Bei Verträgen, die in der Form des Fernabsatzvertrags geschlossen wurden, also per E-mail, Fax oder im Internet über die BWK-Homepage hat der Verbraucher das Recht, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird. Hat der Verbraucher verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so ist der bis zum Zeitpunkt des Widerrufs angemessene Anteil (Betrag) der Dienstleistung fällig. 1

e) Stornobedingungen: Wenn ein Teilnehmer an der gebuchten BWK-Veranstaltung (Seminar) nicht teilnehmen kann oder auf eine andere Veranstaltung umbuchen will, dann teilt er dies unbedingt schriftlich per Post, Fax oder E-Mail mit. In der Regel ist eine Stornierung bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos, danach verrechnen wir 50% der Kurskosten. Wenn der Teilnehmer erst am Veranstaltungsbeginn bzw. danach storniert oder unangekündigt nicht erscheint, wird der gesamte Veranstaltungsbeitrag in Rechnung gestellt. Der Teilnehmer kann einen Ersatzteilnehmer, der in die Zielgruppe der Veranstaltung passt, nominieren. Wenn dieser die Kursgebühr bezahlt, entfällt die Stornogebühr. Im Speziellen gelten die in den Einzelseminaren angeführten Stornobedingungen.

f) Ist das Ingenieurbüro zum Vertragsrücktritt berechtigt, so behält dieses den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Honorar, ebenso bei unberechtigtem Rücktritt des Auftraggebers. Dies gilt auch auf längerfristig anberaumte Veranstaltungsserien. In diesen Fällen steht dem Ingenieurbüro für die Erstellung des Schulungskonzeptes, der Schulungs-/Vortragsunterlagen und Organisationsaufwendungen eine zumindest 20%-ige Vergütung der vereinbarten Honorarsumme zu. Weiteres findet §1168 ABGB Anwendung; bei berechtigtem Rücktritt des Auftraggebers sind von diesem die vom Ingenieurbüro erbrachten Leistungen zu honorieren. 1

g) Das Ingenieurbüro BWK hat das Recht, Teilnehmer von der Veranstaltung auszuschließen (z.B. bei mangelnder Erfüllung der bekannt gegebenen Teilnahmebedingungen oder bei einem Verhalten, das die Durchführung erheblich stört oder von anderen Kursteilnehmern als unzumutbar empfunden wird). In diesem Fall ist der Kursbeitrag dennoch voll zu bezahlen bzw. erfolgt keine Rückzahlung.

6.) Honorar, Leistungsumfang

a) Sämtliche Honorare sind mangels abweichender Angaben in EURO erstellt.

b) In den angegebenen Honorarbeträgen ist die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) nicht enthalten, diese ist gesondert vom Auftraggeber zu bezahlen.

c) Die Kompensation mit allfälligen Gegenforderungen, aus welchem Grunde auch immer, ist unzulässig. 1

d) Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind die vom Fachverband Ingenieurbüros herausgegebenen „unverbindlichen Kalkulationsempfehlungen“ Vertragsinhalt.

e) Teilnahmebestätigungen zu BWK-Seminaren werden bei ausreichender Anwesenheitszeit (Details àKursfolder) und wenn keine anderslautenden Bestimmungen vorliegen, erstellt. Für zusätzlich gewünschte Ausweise oder Zeugnisse werden gegen entsprechende Duplikatsgebühr „Duplikate“ erstellt.

f)  Jeder Teilnehmer hat sich während der Veranstaltungsdauer der Legitimationsprüfung (Identitätsprüfung u. Kontrolle  Name, Vorname, Geburtsdatum, Geburtsort) zu unterziehen. Dazu ist vom Teilnehmer ein amtlicher Lichtbildausweis mitzubringen. Beispiele von der BWK anerkannter Lichtbildausweise: Reisepass, Personalausweis, Identitäts-ausweis, Waffenpass, Führerschein, Fahrerkarte.

g) Die Dauer einer BWK-Veranstaltung (Seminar) ist grundsätzlich in Unterrichtseinheiten (=UE) angegeben. Eine Unterrichtseinheit entspricht (wenn nicht anders angegeben) 50 Minuten Training und 10 Minuten Pause. Die Pausenunterteilung unterliegt dem jeweiligen Trainer. Ausnahmen bilden insbesondere die Berufskraftfahrer- und die ADR-Schulungen.

i) Nach Veranstaltungsende bzw. nach Erfüllung des Auftrages erhält der Kunde die Rechnung. Diese ist umgehend gemäß vereinbarter Zahlungsvereinbarungen gebührenfrei zu begleichen. Kursteilnahmebestätigungen, Ausweise und Zeugnisse werden erst nach Zahlungseingang auf dem BWK-Konto ausgegeben.

h) Wird das vereinbarte Zahlungsziel vom Kunden nicht eingehalten, erfolgt eine erste Mahnung in Form eines Telefonanrufes oder eines E-Mails. Nach neuerlichem Zahlungsverzug erhält der Kunde eine schriftliche Mahnung zzgl. € 10,-- Mahnspesen. Nach abermaligem Verstreichen der angeführten Mahnfrist übergeben wir die offenen Rechnungen an unsere Inkasso-Spezialisten des KSV 1870.

j)  Je nach Höhe des offenen Rechnungsbetrages behält sich die BWK das Recht vor, zu den oben angeführten Mahnspesen auch Verzugszinsen einzufordern. Für Konsumenten betragen die Verzugszinsen: 8% und für Unternehmer: 12%.

7.) Erfüllungsort

      Erfüllungsort für alle Büroleistungen ist der Sitz des Ingenieurbüros.

8.) Geheimhaltung / Datenschutz

a) Das Ingenieurbüro ist zur Geheimhaltung aller vom Auftraggeber erteilten Informationen verpflichtet.

b) Das Ingenieurbüro ist auch zur Geheimhaltung seiner Planungstätigkeit verpflichtet, wenn und solange der Auftraggeber an dieser Geheimhaltung ein berechtigtes Interesse hat. Nach Durchführung des Auftrages ist das Ingenieurbüro berechtigt, das vertragsgegenständliche Gewerk gänzlich oder teilweise zu Werbezwecken zu veröffentlichen, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist.

c) Datenschutz: Alle persönlichen Angaben der Teilnehmer werden vertraulich behandelt. Mit der Übermittlung der persönlichen Daten auf elektronischem, schriftlichen oder mündlichen Weg sowie per Fax, willigt der Teilnehmer ein, dass das Ingenieurbüro BWK die personenbezogenen Daten (Vor- u. Nachname, Titel, Geburtsdatum, Sozialversicherungsnummer, Geburtsort, Firmenname, Firmenadresse, Telefonnummern, E-Mail mAdressen, Zusendeadresse und/oder Privatadresse) speichern und für die Übermittlung von Informationen und neuen Angeboten sowie für Rückfragen zum Leistungsangebot, zur Kursbuchung und zu besuchten m Kursen verwenden darf. Dies schließt auch den Versand unseres E-Mail-Newsletters an die bekannt gegebene(n) E-Mail-Adresse(n) mit ein. Sie stimmen außerdem der Weitergabe bzw. Eingabe Ihrer Daten an die entsprechenden aus gesetzlichen Erfordernissen vorgesehenen Datenbanken (z.B. BRZ-Datenbank). Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Wenn sich Ihre persönlichen Daten ändern oder Sie keine weiteren Zusendungen von uns erhalten möchten, bitten wir Sie um Bekanntgabe (an: office@bwk.cc oder Fax an: 0043 (0)5572/203223 oder telefonisch unter 0043 (0) 664/88503520).

9.) Schutz der Pläne

a) Das Ingenieurbüro behält sich alle Rechte und Nutzungen an den von ihm erstellten Unterlagen (insbesondere Pläne, Prospekte, technische Unterlagen) vor.

b) Jede Nutzung (insbesondere Bearbeitung, Ausführung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Vorführung, Zurverfügungstellung) der Unterlagen oder Teilen davon ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Ingenieurbüros zulässig. Sämtliche Unterlagen dürfen daher nur für die bei Auftragserteilung oder durch eine nachfolgende Vereinbarung ausdrücklich festgelegten Zwecke verwendet werden.

c) Das Ingenieurbüro ist berechtigt, der Auftraggeber verpflichtet, bei Veröffentlichungen und Bekanntmachungen über das Projekt den Namen (Firma, Geschäftsbezeichnung) des Ingenieurbüros anzugeben.

d) Im Falle des Zuwiderhandelns gegen diese Bestimmungen zum Schutz der Unterlagen hat das Ingenieurbüro Anspruch auf eine Pönale in Höhe des doppelten angemessenen Entgelts der unautorisierten Nutzung, wobei die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadenersatzanspruches vorbehalten bleibt. Diese Pönale unterliegt nicht dem richterlichen Mäßigungsrecht. Die Beweislast, dass der Auftraggeber nicht die Unterlagen des Ingenieurbüros genutzt hat, obliegt dem Auftraggeber. 1

10.) Rechtswahl, Gerichtsstand

a) Für Verträge zwischen Auftraggeber und Ingenieurbüro kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung.

b) Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts am Sitz des Ingenieurbüros vereinbart. 1

 Stand 01.12.2014

1 Es gelten daher folgende Regelungen nicht bzw. mit folgenden Abweichungen für Konsumenten:

- Punkte 1.b, 2.c und 3.b schließen nicht die Wirksamkeit von formlos abgegebenen Erklärungen des Ingenieurbüros oder seiner Vertreter aus.

- Auf die Rechtsfolge des unterlassenen Widerspruchs innerhalb der Frist nach den Punkten 3.d und 3.e wird das Ingenieurbüro in der Verständigung hinweisen.

- Punkte 4.a und 4.b gelten nicht.

- Punkt 5.b gilt nicht für Fixgeschäfte.

- Punkt 5.d findet mit der Maßgabe Anwendung, dass nur die Regelung von § 1168 ABGB gilt.

- Das Aufrechnungsverbot in Punkt 6.c gilt nicht im Fall der Zahlungsunfähigkeit des Ingenieurbüros und für Gegenforderungen, die gerichtlich festgestellt, vom Ingenieurbüro anerkannt oder im rechtlichen Zusammenhang mit der Forderung des Ingenieurbüros stehen.

- Die beiden letzten Sätze von Punkt 9.d gelten nicht.

- Punkt 10.b gilt nur, wenn der Auftraggeber an diesem Ort seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat. Andere dem Auftraggeber zustehende Gerichtstände werden dadurch nicht ausgeschlossen.

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